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Norddeutschland = flach, grau & verregnet... Seriously?
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HH Hotspots |
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Wegen der Antisemitismusvorwürfe gegen einen Leipziger Hotelmitarbeiter muss sich der Musiker Gil Ofarim vor Gericht verantworten. Das Landgericht (LG) Leipzig teilte am Mittwoch mit, dass es die Anklage wegen falscher Verdächtigung in zwei Fällen, davon einer mit Verleumdung, zugelassen und das Hauptverfahren eröffnet habe (Beschl. v. 15.09.2022, Az. 6 KLs 607 Js 56884/21). Der Prozess soll am 24. Oktober beginnen. |
aktualisiert am: |
Samstag, 24. September 2022 |
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609 |
Beschreibung: |
Jahrelange Misswirtschaft, falsche Entscheidungen und sportlicher Misserfolg haben aus einem der traditionsreichsten und legendärsten Clubs des Landes einen Pleitekandidaten gemacht, der Gefahr läuft, ganz zu verschwinden. 2003 und 2008 konnte er die Insolvenz noch abwenden, in diesem Jahr nicht mehr. |
aktualisiert am: |
Mittwoch, 08. Juli 2020 |
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614 |
Beschreibung: |
Die "Konfigurationsprobleme in der Energie-Optimierung des Gerätes auf Betriebssystem-Ebene" werfen Fragen auf!
Jede Menge Fragen... |
aktualisiert am: |
Sonntag, 26. Juli 2020 |
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Beschreibung: |
Über 50 Datenbanken inklusive der Melderegister sollen laut Seehofers Gesetzentwurf über die Steuer-ID virtuell verknüpft werden.
Mit Nachdruck warnt die Konferenz der Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) die Bundesregierung davor, die Steuer-Identifikationsnummer als Personenkennziffer für die geplante Registermodernisierung zu verwenden. Das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu verfassungsrechtlichen Regelungen", betont das Gremium. Die Bundesregierung müsse einen Entwurf vorlegen, der einer drohenden Verfassungsbeschwerde Stand halte.
Die DSK rechnet ferner damit, dass das neue Kennzeichen "auch im Wirtschaftsleben weite Verbreitung finden wird, was das Missbrauchsrisiko weiter erhöht". Man habe stattdessen "sektorspezifische" Personenkennziffern gefordert. Diese seien "datenschutzgerecht und zugleich praxisgeeignet", da sie einen einseitigen staatlichen Abgleich deutlich erschwerten und trotzdem zur Identifizierung taugten. Trotzdem habe sie die Bundesregierung "nie ernsthaft erwogen" und pauschal als zu komplex abgelehnt. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber hofft aber noch, "dass uns nicht wieder erst das Bundesverfassungsgericht vor einem zu neugierigen Staat schützen muss". |
aktualisiert am: |
Samstag, 29. August 2020 |
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624 |
Beschreibung: |
"Wir haben den Eindruck, dass das noch nicht in ausreichendem Maße angekommen ist, was die aktuellen Preisentwicklungen perspektivisch für uns alle bedeuten."
Andreas Graf, Bürgermeister von Lichtenau
Unterzeichner des Briefs sind die Bürgermeister von Penig, Lichtenau, Lunzenau, Hartha, Taura und Hartmannsdorf. |
aktualisiert am: |
Donnerstag, 22. September 2022 |
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Beschreibung: |
Das Tübinger Biotech-Unternehmen Curevac forscht mit Hochdruck an einem Impfstoff gegen das Coronavirus.
“Wir planen auf Erfolg und wollen bis zum Ende des Jahres mehr als 100 Millionen Dosen zur Verfügung haben
Wir sind sehr zuversichtlich: Alle bisherigen Ergebnisse weisen auf gute Sicherheit, Verträglichkeit und Wirksamkeit hin.”
Dietmar Hopp
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aktualisiert am: |
Freitag, 04. September 2020 |
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628 |
Beschreibung: |
Es war eigentlich ein Antrag der FDP, an zwei Sonntagen im Herbst den Einzelhandel öffnen zu lassen.
Deren Vertreter waren bei der Abstimmung im Stadtteil-Parlament jedoch selbst gar nicht anwesend.
DIE PARTEI nutzte dies, hielt eine flammende Rede über die negativen Auswirkungen des Online-Handels und brachte ein paar Änderungsvorschläge ein, welche aus "Verkaufsstelle" - "Internet" und aus "öffnen dürfen" - "abschalten" machten. Und diese Änderungen kamen durch!
"Wie es dem Oberbürgermeister nun gelingen soll, das Internet an den noch zu benennenden Terminen abzuschalten ist, wurde in der Sitzung nicht geklärt."
Die FDP tobt, die CDU ist stinksauer und DIE PARTEI stellt in einer Pressemitteilung fest, das ein neuer Tiefpunkt erreicht sei. |
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Donnerstag, 09. Juli 2020 |
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Berliner Feuerwehrleute warnen vor der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Sie gilt wie für Pflegekräfte auch für Mitglieder der Feuerwehr Berlin. Wer bis Mitte März keine vollständige Impfung nachweisen kann, wird dem Gesundheitsamt gemeldet. Eine Folge für die ungeimpften Betroffenen können arbeitsrechtliche Konsequenzen sein. Rund 450 Feuerwehrler haben sich jetzt aus Protest in einer Gruppe mit dem Namen Feuerwehrgemeinschaft Berlin zusammengeschlossen. Sie haben einen Brief geschrieben, in dem sie die geplante Impfpflicht innerhalb der Behörde scharf kritisieren. Sie fordern die Aussetzung. Die Feuerwehrler warnen: Die Impfpflicht werde in Berlin „ab dem 16. März 2022 zu einer dramatischen und nicht beherrschbaren Sicherheitslage führen.“
Die Berliner Zeitung veröffentlicht den Brief im Wortlaut...
Danke T.I.S |
aktualisiert am: |
Sonntag, 13. Februar 2022 |
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BZ |
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Beschreibung: |
Das Schicksal von Rainer Winkler – nach zahlreichen Medienberichten besser bekannt als "Drachenlord" – beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Vergangene Woche fällte das Landgericht (LG) Nürnberg-Fürth in zweiter Instanz sein Urteil. Die Erstinstanz hatte den Youtuber noch zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. Stattdessen wurde der "Drachenlord" nun unter anderem wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr auf Bewährung verurteilt.
Hintergrund des milderen Urteils ist eine vom LG angenommene verminderte Schuldfähigkeit Winklers und die Tatsache, dass seine sogenannten Hater den Youtuber bewusst provozierten, um ihn aufgrund einer bereits bestehenden Bewährungsstrafe "ins Gefängnis zu bringen." |
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Sonntag, 03. April 2022 |
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Beschreibung: |
Die hessische Polizei muss im Zusammenhang mit rechtsextremen Bedrohungen erneut in den eigenen Reihen ermitteln. Wie am Dienstag bekannt wurde, hatten Unbekannte persönliche Daten der Komödiantin Idil Baydar von einem Rechner im 4. Revier des Wiesbadener Polizeipräsidiums abgefragt |
aktualisiert am: |
Mittwoch, 15. Juli 2020 |
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