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Sozialdemokrat bis auf die Knochen

Das sozialdemokratische Bellizisten-Portal ZEIT-online meldet Mitte April:

"Die SPD erreicht nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA nur noch einen Zustimmungswert von 19,5 Prozent."

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Sigmar Gabriel, letztes Aufgebot der SPD

Sie haben die Altersrente offiziell zum Wahlkampfthema erklärt. Damit kürt sich der Bock zum Gärtner.

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Angela Merkel, Lichtgestalt der Kriegsflüchtlinge

Sie gaben vor, sich selbst ein Bild über die Lage der in der Türkei Gestrandeten machen zu wollen und besichtigten deshalb sorgfältig ausgewählte Flüchtlingscamps.

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Steinmeier als Bauernfigur auf dem Schachbrett der US-Destabilisierungspolitik

Was den Friedensprozess zu Syrien betrifft, erlebt die Öffentlichkeit dieselbe Täuschung, dieselben Störmanöver seitens der US-Regierung und ihrer Satelliten wie damals 2012, als die erfolgreichen Anstrengungen des ersten UN-Vermittlers für Syrien und ehemaliger UN-Generalsekretär, Kofi Annan, niederträchtig torpediert wurden und der damalige Waffenstillstand, der mit dem syrischen Präsidenten ausgehandelt war, mehrmals durch Terror-Attentate von Extremisten, bewaffnet und finanziert von den USA und ihren Komplizen, unterbrochen wurde.

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EU "beurteilt" China

Die EU hat eine janusköpfige "Sicht" auf China. Einerseits beklagt sie Menschenrechtsverletzungen in China, andererseits versucht sie über das Projekt der China-EU Law University und ihren sog. "Rechtsstaatsdialog" Einfluß auf die Gestaltung des chinesischen Rechtssystems zu nehmen.

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Transparenzler

„Vertrauen schaffen: Mehr Transparenz beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk“

– von wem könnte dieses Zitat stammen? Von Uwe Grund (SPD)! Gut, nicht?

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Renegate SPD weiter auf neoliberalem Kurs

Warum koaliert die SPD mit der CDU? Die einfache Frage der Reinigungskraft Susanne Neumann, die sich an den SPD-Vorsitzenden Gabriel richtete, stellt die renegate SPD »öffentlich bloß.

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Zum "Schutz der Leiharbeit"

Was die Bundesarbeitsministerin Nahles (SPD) als "Durchbruch bei der Leiharbeit" bezeichnet, ist tatsächlich ein DURCHBRUCH:

Alle bisher bekannten Grenzen beim Schutz der Arbeitnehmer vor dem Mißbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wurden durchbrochen.

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8. Mai Tag der Befreiung vom Faschismus

Die SZ-Redaktion will keinen Abschied vom Nazi-Erbe feiern sehen. Und wie sieht es in den politischen Führungszirkeln aus? Beim höchsten Feiertag in Moskau zum Gedenken des Sieges über Nazi-Deutschland am 9.Mai 1945 war jedenfalls die Bundesregierung nicht mit ihrem Außenminister oder der Bundeskanzlerin vertreten.

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Meldungen zur Befreiung der syrischen Stadt Palmyra, einem UNESCO-Weltkulturerbe

Palmyra, das im Mai 2015 in die Hände des IS fiel, wurde Ende März diesen Jahres von der syrischen Armee und pro-Damaskus-Milizen befreit, die russische Kampfflugzeuge aus der Luft unterstützten. Die Befreiung verdiente aber keine Nachricht, auch keinen würdigen Kommentar bei deutschen Medien.

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Meldungen über angeblich gebrochenen Waffenstillstand in Syrien

Es ist nicht zum ersten Mal, dass in Syrien nach fünf Jahren Krieg, also im letzten Februar, eine Waffenruhe in Kraft trat. Diese Behauptung vom Journalisten Paul-Anton Krüger ("Feuerpause unter Feuer" - Süddeutsche Zeitung, SZ) ist absolut falsch.

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US-Regierung vertrauensunwürdig als Teil des Terror-Problems in Syrien

Zynischer und heuchlerischer können die Äußerungen aus dem State Department und von US-Außenminister John Kerry kaum wirken, was die Gewalt in Syrien betrifft. Gerade die US-Außenpolitik instrumentalisiert Gewalt und Terror mit dem Zweck, ein US-genehmes Regime in Syrien zu etablieren, eine niederträchtige völkerrechtswidrige Außenpolitik, die seit April 2012 Terror-Aktionen und mörderische Attentate mit Hilfe aller Art von Banden und Extremisten betreibt.

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Programmbeschwerde: Keine Entschädigung für Yukos-Aktionäre

Wenn der Gniffke, via ARD, gen Russland trommelt, dann qualmt es in der Medienlandschaft! 0815-Info hat natürlich keine Ahnung, ob und was Herr Gniffke da raucht. Auffällig ist nur das, geradezu, eiserne VerSchweigen von ARD & Co., wenn dann ein höchst-richterlicher Erlass Gniffkes „Berichterstattung“ ad absurdum führt und dadurch den tatsächlichen Inhalt der „Nachricht“ ans Tageslicht zerrt: Heiße Luft! Aber!, 0815-Info kennt da so eine kleine norddeutsche Beobachtungsstelle...

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Verkommenes altes Europa, banal und leer

Ein Ort der Vergangenheit, nicht selten einer dunklen Vergangenheit für Kolonialisten, die Menschen aus Afrika als Sklaven verkauften, und für Faschisten, die den Kontinent in Blut und Asche verwandelten.

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Programmbeschwerde: Nachrichtenunterdrückung

Es bedarf keiner Absprache zwischen den deutschen Leitmedien über die Frage, was Lieschen Müller und Michel Meier nicht lesen, sehen oder hören sollen. Das trifft in besonderer Weise auf alle Äußerungen und Betrachtungen aus marxistischer Weltsicht zu.

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Programmbeschwerde: Bootsunglück im Mittelmeer – 500 EU-Opfer

Wieder sind bei einem Bootsunglück 500 Flüchtlinge ums Leben gekommen. Das massenhafte Sterben im Mittelmeer ist die direkte Folge der einerseits bellzistischen (Libyen verwüstet), andererseits sich abschottenden (Deals mit der Türkei) Politik der Europäischen Union. 500 Tote bei einem einzigen Bootsunglück – ein solch fürchterliches Unglück hätte der Aufmacher bei ARD-aktuell sein müssen, einen „Brennpunkt“ hätte es gerechtfertigt, ausführlichste Berichte über alle Umstände….

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